Sitzung des Rates der Gemeinde Emmerthal

Dez

Sitzung des Rates der Gemeinde Emmerthal

Am Donnerstag, den 15.Dezember 2022 findet um 18 Uhr die Sitzung des Rates der Gemeinde Emmerthal in der kleinen Kultur(n)halle I Neue Straße 29a statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

2. Einwohnerfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls vom 13.10.2022

4. Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022 (gemeinsame Sitzung mit den Ortsräten)

5. Entlassung des Ortsbrandmeisters Detlef Kraus der Freiwilligen Feuerwehr Hagenohsen auf eigenen Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

6. Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters Bernd Heißmeyer der Freiwilligen Feuerwehr Amelgatzen auf eigenen Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

7. Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters Jens Bodenberger der Freiwilligen Feuerwehr Amelgatzen

8. Feuerwehrbedarfsplanungen für den Bereich der Ortschaft Börry

9. Lebendige Zentren – Sanierungsverfahren „Zentrum“;Billigungsbeschluss über das überarbeitete Ergebnis des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts als Anmeldebegründung in das Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“.

10. Anpassung der Ratsausschüsse an die Verwaltungsgliederungab 01.01.2023

11. Neufassung Betriebssatzung Gemeindewerke

12. Umbildung/Neubildung von Ausschüssen ab 01.01.2023 gem. §71 NKomVG i. V. m. § 73 NKomVG;hier: mögl. Besetzungsveränderungen der Ausschüsse sowie Neubesetzung des Betriebsausschusses „Gemeindewerke“

13. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter/-innen ab 01.01.2023

14. 1. Änderung Rahmenregelung nachhaltige Finanzierung

15. Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke Emmerthal Ergebnisfeststellung und Ergebnisverwendung

16. Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke Emmerthal Entlastung der Betriebsleitung

17. Zukunftskonzept nachhaltige und klimafreundliche Wasserversorgung (Teil A); Umsetzung der Potenziale

18. Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Emmerthal 2023

19. Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023

20. Langfristige Auswirkungen Investitionen (§5 RRNF) hier: Bericht zum HPL 2023

21. Haushaltsplanentwurf 2023

22. Nachhaltige Energiegewinnung und -nutzung zur langfristigen Finanzierung

23. Investitionsprogramm 2023

24. Haushaltssatzung 2023

25. Sportvereine mit lfd. Betriebskosten

26. Mitteilungen und Anfragen

Hinweis: Aufgrund der Abstandsregelungen (Corona) Zuschauerplätze nur begrenzt zur Verfügung stehen und grundsätzlich medizinische Maskenpflicht (z. B. OPMaske) besteht. Nur am Platz kann die Maske abgenommen werden.
Es gilt das Hygienekonzept der Kl. Kultur(n)halle.

von Emmerblog